{"id":17701,"date":"2026-04-16T14:21:12","date_gmt":"2026-04-16T11:21:12","guid":{"rendered":"https:\/\/gogalfund.com\/?p=17701"},"modified":"2026-02-10T00:10:55","modified_gmt":"2026-02-09T21:10:55","slug":"linke-und-afd-kritisieren-vorschlage-zur-4","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gogalfund.com\/?p=17701","title":{"rendered":"Linke und AfD kritisieren Vorschl\u00e4ge zur Wahlkreisreform in Sachsen"},"content":{"rendered":"<div id=\"toc\" style=\"background: #f9f9f9;border: 1px solid #aaa;margin-bottom: 1em;padding: 1em;width: 350px\">\n<p class=\"toctitle\" style=\"font-weight: 700;text-align: center\">Content<\/p>\n<ul class=\"toc_list\">\n<li><a href=\"#toc-0\">Who is Kerstin K\u00f6ditz?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-2\">Braucht es eine antifaschistische Volksfront?<\/a><\/li>\n<li><a href=\"#toc-4\">Drohender demokratischer Burnout: Wer k\u00fcmmert sich um die Demokratie im Osten?<\/a><\/li>\n<\/ul>\n<\/div>\n<p>Die Ex-Landtagsabgeordnete Kerstin K\u00f6ditz (57, Linke) muss in Grimma seit Monaten einen ungew\u00f6hnlichen Kampf ausfechten. In einer Sammelrezension im Jahrbuch Extremismus &amp; Demokratie befand J\u00fcrgen R. Winkler dagegen, dass K\u00f6ditz zwar die \u201es\u00e4chsischen Zust\u00e4nde\u201c gut schildere, aber Gr\u00fcnde und L\u00f6sungsans\u00e4tze f\u00fcr den Rechtsextremismus vernachl\u00e4ssige. Von April 2012 bis 2014 war sie eines von 19 Mitgliedern des ersten s\u00e4chsischen NSU-Untersuchungsausschusses Neonazistische Terrornetzwerke in Sachsen und geh\u00f6rt auch dem zweiten NSU-Ausschuss (seit 2015) an.<\/p>\n<h2 id=\"toc-0\">Who is Kerstin K\u00f6ditz?<\/h2>\n<p>W\u00e4hrend ein paar wei\u00dfe Tauben fliegen gelassen wurden, protestierte \u00bbGrimma zeigt Kante\u00ab mit Ukraineflagge gegen die \u00bbInstrumentalisierung\u00ab des Gedenktags. Dass das BSW mit seinen Positionen zum russischen Angriffskrieg einen Nerv trifft, zeigt sich aber auch in Grimma. \u00ab K\u00f6ditz, die noch immer vor allem als Gesicht der Linkspartei erkannt wird, ahnt, worauf die Frau anspielt. Neben Mitgliedern von Linken und FDP sind auch zwei der Gr\u00fcnen und eine parteilose Kandidatin gelistet. \u00bbGrimma zeigt Kante\u00ab hei\u00dft das Aktionsb\u00fcndnis, f\u00fcr das sie in der Altstadt Werbung machen. Das B\u00fcndnis \u00bbGrimma zeigt Kante\u00ab verteidigt die Demokratie im F\u00fcrstentum an der Mulde<\/p>\n<p>Das Buch der Linksparteipolitikerin ist eine facetten- und analysereiche Dokumentation der Aktivit\u00e4ten der extremen Rechten in Sachsen. Hervorgetan hat sich belang lediglich der Bundestagsabgeordnete Jan Wenzel Schmidt, der gelegentlich linke Sachverhalte thematisiert. Dies geschieht hier und da bereits heute, aber es sind meist Strukturen au\u00dferhalb der AfD, die sich den linkslinken Strukturen widmen (beispielsweise das Compact-Spezial \u00fcber die Antifa). Die Anfragen hatten nat\u00fcrlich alle einen gewissen linkslinken Drall und suggerierten mitunter, der Staat gehe nicht ausreichend gegen tats\u00e4chlichen oder vermeintlichen Rechtsextremismus vor. \u201eDie AfD predigt Hass und irgendwann wollen einige eben auch Taten sehen.\u201c Die Linkenpolitikerin fordert, nun schnellstens ein AfD-Verbot in die Wege zu leiten.<\/p>\n<ul>\n<li>Nach taz-Informationen gibt es auch Stimmen im Landesverband, die eine sch\u00e4rfere Abgrenzung von der gesamten s\u00e4chsischen JA fordern.<\/li>\n<li>Im Ergebnis der Wahl zum Stadtrat Grimma 2024 entfiel auf Kerstin K\u00f6ditz (GRIMMA zeigt Kante \u2013 F\u00fcr Demokratie vor Ort) ein Sitz im Stadtrat.<\/li>\n<li>Im Kreistag Mittelsachsen und in der Stadt Frankenberg sind aktuell laut Auskunft des Innenministers \u00e4hnlich gelagerte F\u00e4lle anh\u00e4ngig.<\/li>\n<li>Das B\u00fcndnis \u00bbGrimma zeigt Kante\u00ab verteidigt die Demokratie im F\u00fcrstentum an der Mulde<\/li>\n<\/ul>\n<h3 id=\"toc-1\">Magazin der VVN-BdA<\/h3>\n<p>Die d\u00fcrfen sich heute meist nicht bei der AfD engagieren, m\u00f6chte diese doch eine Rechtspartei am besten ohne Rechte mit Vergangenheit sein. Nein, nicht mit ihrem Partner oder dem Leben, sie h\u00f6rt lediglich als Landtagsabgeordnete auf. Die Linke hat ihren Vorsprung als mitgliederst\u00e4rkste Partei in Sachsen ausgebaut. &quot;Ich akzeptiere das W\u00e4hlervotum, auch wenn es schmerzt. Ich lasse mir offen, ob ich in die Landespolitik zur\u00fcckkehre&quot;, sagt der geb\u00fcrtige Marienberger. &quot;Ruhe, bitte! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt\u202f&#8230;&quot; &#8211; Unz\u00e4hlige Male hat Matthias R\u00f6\u00dfler (69, CDU) diesen oder \u00e4hnliche S\u00e4tze als Landtagspr\u00e4sident gesagt. Kerstin K\u00f6ditz und ihr Mann sind leidenschaftliche Streiter f\u00fcr linke Ideen, gegen Rechtsextremismus und Ausl\u00e4nderfeindlichkeit.<\/p>\n<p>Nun hat die s\u00e4chsische Landtagsabgeordnete Kerstin K\u00f6ditz (Die Linke) ein Buch \u00fcber Neofaschisten in Sachsen vorgelegt. W\u00e4hrend die NPD mancherorts zweistellige Ergebnisse einfuhr, erreichte die ehemalige Volkspartei SPD vielerorts kaum f\u00fcnf Prozent. Sie leidet aktuell wie eh und je an harschen innerparteilichen Auseinandersetzungen und den Auswirkungen des vom ehemaligen Schatzmeister Erwin Kemna verursachten Finanzskandals. Wie meine Kleine Anfrage (Drucksache 7\/2403) zu dem Thema gezeigt hatte, wurden bei S. Bei rechtlichen Fragen oder f\u00fcr Genehmigungen wenden Sie sich bitte an<\/p>\n<h3 id=\"toc-2\">Braucht es eine antifaschistische Volksfront?<\/h3>\n<p>Die Linkenpolitikerin sitzt am Donnerstag in ihrem kleinen Parteib\u00fcro in Grimma, umzingelt von proppevollen B\u00fccherregalen. Juni 2024 entfiel auf das <a href=\"https:\/\/kerstin-koeditz.de\/\">kerstin-koeditz.de<\/a> \u00fcberparteiliches B\u00fcndnis \u201eGRIMMA zeigt Kante \u2013 F\u00fcr Demokratie vor Ort\u201c ein Sitz im Stadtrat Grimma. Besser w\u00e4re es gewesen, vor der Einf\u00fchrung der Bodycams die immer noch anh\u00e4ngige gerichtliche Kl\u00e4rung der polizeigesetzlichen Grundlage abzuwarten.\u201c Sachsens Polizei f\u00fchrt die Bodycam als regul\u00e4res Einsatzmittel ein \u2013 dar\u00fcber informieren Innenminister Roland W\u00f6ller und Landespolizeipr\u00e4sident Horst Kretzschmar heute in Dresden. Eigentlich stellen sich Roland W\u00f6ller und die CDU selbst ein Armutszeugnis aus \u2013 schlie\u00dflich sind sie f\u00fcr die verfehlte Personalpolitik bei der Polizei verantwortlich. Laut einem Referentenentwurf soll die \u201eVerordnung \u00fcber die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch gemeindliche Vollzugsbedienstete\u201c zur einer Gemeindliche-Vollzugsbediensteten-Verordnung erweitert werden.<\/p>\n<p>F\u00fcr K\u00f6ditz ist deswegen entscheidend, gut vorbereitet zu sein, falls \u00bbGrimma zeigt Kante\u00ab es ins Rathaus schaffen sollte. Um die Grimmaer Stadtpolitik zu verstehen, muss man \u00fcber 20 Jahre zur\u00fcckgehen. Auch, weil es die potenziellen Bedrohungen so schwer machen, Kandidierende f\u00fcr die Kommunalwahlen zu finden, kam es zum partei\u00fcbergreifenden Zusammenschluss. Das ist in anderen Landesverb\u00e4nden nicht so.\u00ab Anstatt Rechtsextreme b\u00fcrgerlich zu machen, w\u00fcnscht er sich von der s\u00e4chsischen FDP klare Haltung, etwa bei der Unterst\u00fctzung von Demokratie-Demos. \u00bbDas sind nur die aus den letzten zwei Jahren\u00ab, erz\u00e4hlt die Landtagsabgeordnete.<\/p>\n<p>Auch dass in Staupitz (Nordsachsen) nun keine Rechtsrock-Konzerte mehr stattfinden, habe einiges damit zu tun, dass die Beh\u00f6rden von ihr immer wieder darauf gesto\u00dfen worden seien. Ein anderer Kalender zeigt die \u201eBunte Vielfalt\u201c, daneben erz\u00e4hlen Bilder aus Frankreich vom Fernweh und von Lieblingsorten. Nun verabschiedet sich die K\u00e4mpferin gegen Rechtsextremismus aus der Landespolitik. Das \u00fcberparteiliche B\u00fcndnis f\u00fchrte der Polit-Youngster Jonas Siegert (20) als Spitzenkandidat an. Die anerkannte Extremismus-Expertin trat bei der Kommunalwahl 2024 f\u00fcr &quot;Grimma zeigt Kante &#8211; F\u00fcr Demokratie vor Ort&quot; an.<\/p>\n<p>Im Fr\u00fchjahr 2022 tauchten H\u00e4ttasch und seine Frau auch beim Institut f\u00fcr Staatspolitik des neurechten Vordenkers G\u00f6tz Kubitschek in Schnellroda auf, heute ebenfalls als rechtsextrem eingestuft. Burdukat arbeitet seit vielen Jahren in der Stadt, trat auch schon mal f\u00fcr ein linkes B\u00fcndnis als B\u00fcrgermeisterkandidat an, ohne Erfolg. Ich will nicht &quot;rechts von der SPD&quot; (Zitat der s\u00e4chsischen BSW-Landesvorsitzende) sein! \u201eDie Hooligan-Szene ist zu weiten Teilen rechts motiviert und existiert in allen drei s\u00e4chsischen Gro\u00dfst\u00e4dten und auch in Zwickau\u201c, sagte die Politikerin. Im Ergebnis der Wahl zum Stadtrat Grimma 2024 entfiel auf Kerstin K\u00f6ditz (GRIMMA zeigt Kante \u2013 F\u00fcr Demokratie vor Ort) ein Sitz im Stadtrat. Im Kreistag Mittelsachsen und in der Stadt Frankenberg sind aktuell laut Auskunft des Innenministers \u00e4hnlich gelagerte F\u00e4lle anh\u00e4ngig.<\/p>\n<p>Dann mailen Sie uns bitte an Als Chef der Kleinpartei \u201eFreie Sachsen\u201c ist er selbst ein Rechtsextremist. Nach taz-Informationen gibt es auch Stimmen im Landesverband, die eine sch\u00e4rfere Abgrenzung von der gesamten s\u00e4chsischen JA fordern. Schon seit Langem fordert auch der s\u00e4chsische CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz, einst Ostbeauftragter der Bundesregierung, ein AfD-Verbot. In Grimma, gleich neben dem Bahnhof, bauten Gruppenmitglieder nach taz-Informationen zudem ein dreist\u00f6ckiges Haus, in dessen Erdgeschoss fr\u00fcher ein Imbiss war, zu einem Treffort aus.<\/p>\n<p>Geboren 1967, Landtagsabgeordnete aus Grimma, Sprecherin f\u00fcr antifaschistische Politik Das antifaschistische DreigestirnDieses Dreigestirn, alle Drei aus der Linkspartei stammend, sorgte \u00fcber lange Jahre mit seinen Anfragen und Initiativen f\u00fcr Aufkl\u00e4rungsarbeit der unangenehmen Art und Weise. 1990 zog sie erstmals als damals noch parteilose Westdeutsche \u00fcber die Liste der PDS in den Bundestag ein.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Content Who is Kerstin K\u00f6ditz? Braucht es eine antifaschistische Volksfront? 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